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Änderung des Notlagentarifs zum 1. Januar 2017

Mit Wirkung zum 1. Januar 2017 wurden die Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) des verbandseinheitlichen Notlagentarifs an zwei neue Gesetzesanforderungen angepasst.

Im Folgenden informieren wir Sie über die Hintergründe der Änderungen in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen des Notlagentarifs (AVB/NLT 2013) sowie in den Tarifbedingungen des Tarifs NLT.

Zum 1. Januar 2016 trat das bisherige Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) außer Kraft und wurde – unter demselben Titel – durch ein neues Gesetz ersetzt (Gesetz zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen). Eine Folge der VAG-Änderung für die Krankenversicherung ist, dass sich die Paragraphennummerierung geändert hat. Somit war es notwendig, die bisherigen Paragraphenverweise in den AVB/NLT 2013 auf der Grundlage des neuen VAG zu ändern.

Des Weiteren wurde aufgrund einer Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs die bislang erforderliche Schriftform für Erklärungen und Anzeigen gegenüber dem Versicherer durch die Textform ersetzt. Ab sofort reicht demnach für Erklärungen, Anzeigen und Mitteilungen gegenüber dem Versicherer die Textform (z. B. eine E-Mail) aus. Eine entsprechende AVB-Än-derung dieser Regelung wurde in den AVB/NLT 2013 vorgenommen.
Darüber hinaus wurden redaktionelle Änderungen in den AVB/NLT 2013 sowie in dem Tarif NLT umgesetzt.

Stand 14.03.2017